Letzten Freitag waren wir vor verschiedenen Schulen und haben Flyer zum Thema „Ob Corona oder Klimakrise: Scheiß auf ihre Profite“ verteilt. Die Regierung kümmert sich lieber um Wirtschaftsinteressen als tatsächlich wirksame Maßnahmen gegen Corona oder die Klimakrise zu erlassen. Im Folgenden findet ihr den ganzen Flyertext.
Die Corona-Pandemie ist allgegenwärtig, die Infektionszahlen sind hoch wie nie und die Bundesregierung versucht, darauf mit Maßnahmen zu reagieren. Es gibt einen sogenannten „Lockdown lite“. Die Gastronomie und Freizeitangebote werden zurückgefahren bzw. vollständig eingestellt. Doch nicht alles unterliegt diesen Bedingungen: Die Menschen müssen weiter zur Arbeit gehen, Läden werden offen gehalten und wir Schüler*innen müssen weiter in überfüllten Klassenzimmern lernen.
Die Entscheidung, welche Bereiche offen gelassen werden und welche geschlossen, hat wenig mit Infektionsgefahr zu tun. Das bestätigen auch Expert*innen: die Gefahr sich anzustecken ist in einem Klassenzimmer nicht kleiner als im Kino. Wir setzen uns im Großraumbüro ähnlichen Situationen aus wie im Restaurant. Die Entscheidung wird auch nicht danach getroffen, was unseren Bedürfnissen entspricht: Kultur und Unterhaltung wären gerade in diesen schwierigen Zeiten für viele Menschen eine Unterstützung, während niemand gerade noch mehr unweltschädliche Autos braucht, die aber weiterhin produziert werden. Nein, die Entscheidungen werden größtenteils danach getroffen, was „die Wirtschaft“ am Laufen hält. Damit sind meist große Konzerne gemeint, deren Profite gerettet werden sollen. In unserem System bedeutet Stillstand nämlich automatisch: Krise. Ohne Wachstum geht’s bergab. Das ist ziemlich absurd: es wird nicht das produziert, was Menschen wirklich brauchen, sondern das, was Profit verspricht.
Und was ist mit den Schulen? Damit Firmen weiter produzieren können, brauchen sie ihre Angestellten. Damit die Kinder währenddessen betreut sind, müssen die Schulen und Kitas offen bleiben. Die Begründung, das wäre nötig, weil sonst Probleme im Sozialleben vieler Familien verschärft werden, ist eine heuchlerische: auch vor der Pandemie wurden zu kleine Wohnungen, patriachale Strukturen oder Kinderarmut nicht bekämpft. Plätze in Frauenhäusern waren im ersten Lockdown Mangelware, während Luxushotels leer standen. Auch die vielbeschworene Bildung ist kaum Priorität der Politik, wie wir an maroden Schulgebäuden, Lehrer*innenmangel und Bildungsungerechtigkeit sehen können. 2020 gibt Deutschland mehr für das Militär aus, als für Bildung, Forschung und den gesamten Gesundheitssektor zusammen! Auch jetzt fehlt es an vernünftigen Konzepten zum Infektionsschutz: weder wurden währende der Sommermonate Luftfilteranlagen in die Schulgebäude gebaut, noch gibt es gute Hygienekonzepte oder funktionierende Lösungen für Online-Unterricht.
Schuld sind aber nicht ein paar Politiker*innen, die falsche Entscheidungen treffen. Die Probleme liegen im kapitalistischen System: einem System, das auf Konkurrenz und Profit aufgebaut ist. Die deutsche Politik versucht, für deutsche Konzerne möglichst günstige Bedingungen zu schaffen, denn diese stehen im internationalen Wettbewerb mit anderen Konzernen. Staaten konkurrieren über ihre Wirtschaftsmacht um Einfluss, und ein harter Lockdown wäre schlecht fürs Geschäft.
Ähnlich wird in der Klimakrise verfahren: obwohl offensichtlich ist, dass der Klimawandel massiv unsere Zukunft gefährdet, laufen Kohlekraftwerke weiter, damit Konzerne wie RWE noch ein paar Jahre Profite machen können. In Hessen wird der Dannenröder Wald trotz massivem Protest für eine Autobahn gerodet, obwohl intakte Ökosysteme gerade jetzt unverzichtbar sind.
Für wen Politik gemacht wird, zeigt sich auch daran, wer die Auswirkungen der Coronakrise ausbaden muss: während Hunderttausende Menschen ihre Jobs verloren haben, mit weniger Gehalt auskommen müssen, Solo-Selbstständige vor dem Ruin stehen und öffentliche Ausgaben (z.B für Jugendeinrichtungen) gekürzt werden, ist das Vermögen der reichsten deutschen Familien in der Krise gestiegen. Zum Beispiel hat Susanne Klatten (Hauptaktionärin von BMW) 2,7 Milliarden mehr auf dem Konto als zu Beginn der Coronapandemie.
Diese Mechanismen können wir nur ändern, wenn wir gemeinsam Druck aufbauen: gegen die Logik des Profits, gegen sozialfeindliche Politik. Und für eine Gesellschaft, in der Solidarität statt Konkurrenz zählen! Es ist absurd, dass nicht danach entschieden wird, was uns als Gesellschaft weiter bringt und uns allen eine gute Zukunft ermöglicht, sondern danach, was am meisten Geld auf die Kontos der Unternehmer*innen spült. Wir haben keine Lust, diese Logik weiter zu akzeptieren. Trotz Corona hört die Ausbeutung von Natur und Umwelt nicht auf. Deshalb können auch wir uns keine Pause leisten. Mit den nötigen Hygienemaßnahmen sind wir weiterhin auf der Straße. Nur wenn wir viele sind und aktiv werden, wird sich wirklich etwas ändern! Lasst uns kämpfen, und das System ändern! Ob Corona oder Klimakrise: Scheiß auf ihre Profite!
Diskutier mit deinen Freund*innen, mach bei Aktionen mit, organisier dich! Schreib uns auf Insta @klimatreffen_muc wenn du aktiv werden willst. Und teile deine Geschichte unter dem Hashtag #ScheissAufIhreProfite.
