Keine BMW Autobahn beim Stadtrat am 29.06.2022

 

Am Morgen haben wir vor dem Münchner Rathaus eine Kundgebung gegen den BMW-Tunnel abgehalten. Denn der Stadtrat entscheidet heute  darüber ob hunderte Tausend Euro in die weitere Planung investiert werden sollen. Die Stadt und BMW wollen uns eine Autobahn ins Hasenbergl bauen, deshalb haben wir dem Stadtrat eine Autobahn vor das Rathaus gesetzt und wegen Baumaßnahmen den Eingang gesperrt. Weitere Aktionen in der Sitzung selber konnten aufgrund von Kontrollen  nicht stattfinden.

Draußen  aber haben wir uns zwei Reden von NoIAA und unserer Kampagne angehört darüber, warum ein neuer Tunnel keine Option darstellt. Die Stadt sollte lieber mehr Geld in ÖPNV und Fahrradwege stecken als in Privatzufahrten für BMW. Stattdessen argumentiert sie für den Autobahnzubringer mit den Gewerbesteuern des Konzerns, denen man Münchens Wohlstand verdanke. Dieser Wohlstand nützt aber den Bürger:innen nicht, wenn das Geld nicht in gemeinnützige Projekte fließt!

 

Aktionistische Stadtführung am 12.06.2022

Wir sind heute durch die Münchner Innenstadt gezogen, um bei unserer aktivistischen Stadtführung die Öffentlichkeit über die imperialistischen Verbrechen deutscher Konzerne aufzuklären.

Am Anfang nahm bewegte sich unsere Führung vom Sendlinger Tor zur SPD-Zentrale, wo wir von einem unserer Stadtführer:innen informiert wurden über die Ausbeutung für Öl in Afrika, die von unserem “Klimakanzler”       und seiner Partei aktiv vorangetrieben wird. Anschließend haben wir ein Plakat mit der Aufschrift “Immer da für das fossile Kapital” angebracht und sind weiter zu Siemens gelaufen.

Hier gab es einen Beitrag über die kriminellen Machenschaften des Konzerns durch die tausende Menschen vertrieben wurden oder zu Tode gekommen sind. Unter anderem die indigene Aktivistin Berta Cáceres, die sich in Honduras erfolgreich gegen das durch Siemens mitgesponsorte Wasserkraftwerk Agua-Zarca gestellt hat und dafür ermordet wurde.

In Gedenken an an sie und ihre Mitstreiter:innen sowie die zahlreichen Opfer von Siemens imperialistischen Bestrebungen wurden Gedenksteine vor der Zentrale aufgestellt und die Werner-von-Siemens-Straße in Berta-Cáceres-Sraße umbenannt.

Zum Abschluss wurde vor den Blackrock-Büros ein mit Melasse und Geldscheinen dekoriertes Transparent mit der Aufschrift “Blackrock: 85 Mrd/Jahr für Kohle” abgelegt und ein Input über die heuchlerische Greenwashing-Strategie des Finanzunternehmens gehalten.

Energieversorgung in unsere Hände – Imperialismus bekämpfen!

Am Aktionswochenende vom 10.-12.06. wollen Aktivist:innen von 10 verschiedenen Klimatreffen bundesweit die Ausbeutung durch die G7 Konzerne in Deutschland aufdecken. Dabei wird es unterschiedliche Aktionen geben, die sich der imperialistischen Politik der G7-Staaten entgegenstellen. In München machen wir am Sonntag, 12.06. um 14 Uhr ab Sendlinger Tor eine klimaaktivistischen Stadtführung. Dabei wollen wir verschiedene imperialistische Akteure mit Aktionen besuchen und uns informieren, wie  sie an Umweltzerstörung, Klimaerhitzung und der Unterdrückung sowie Vertreibung lokaler Gemeinschaften beteiligt sind.

Die G7 Staaten sind am meisten für die Umwelt- und Klimazerstörung weltweit verantwortlich. Ihre Konzerne haben in der Vergangenheit und Gegenwart auf der ganzen Welt Erdöl, Erdgas und Kohle ausgebeutet, verfeuert und damit ihre Profite maximiert. Damit steuern sie die globale Erderhitzung in Richtung 3 Grad und mehr, was schon heute Dürre, Hunger, Flucht und Tod für eben jene Menschen bedeutet, die am wenigsten dazu beitragen.

 

Deshalb wollen wir als Antikapitalistische Klimatreffen bundesweit mit einem gemeinsamen Aktionswochenende ihre Machenschaften an die Öffentlichkeit bringen! Bundesweit gibt es am Wochenende vom 10.-12.06 dazu Aktionen in Tübingen, Stuttgart, Bonn, Köln, Dortmund, Karlsruhe, Regensburg, Duisburg und Hamburg.

Dabei wollen wir ganz klar machen, dass es sich nicht um Einzelprobleme, sondern um ein strukturelles Problem handelt: Die G7-Staaten versuchen weltweit Land und Produktion unter ihre Kontrolle zu bringen, um so dem Wachstumszwang des Kapitalismus gerecht zu werden. Das nennen wir Imperialismus.

Die G7 grenzen durch Kriege ihre Einflusssphären ab wie im Irak, sie beseitigen linke Regierungen durch Putsche wie in Chile, sie finanzieren unterdrückerische Diktaturen wie in Saudi-Arabien. Oder aber sie nutzen Institutionen wie den IWF oder die Weltbank, um ausgebeutete Länder in ihre Abhängigkeit zu zwingen. Danach implementieren sie “Reformen”, die in Wirklichkeit die Privatisierung von Gemeingut sind und letztendlich nur den Konzernen dienen. Damit zerstören sie unser aller Lebensgrundlagen.

Ihr wollt mehr erfahren? Dann schaut gerne auf die gemeinsame Website der Klimatreffen und der Aktion Klimakampf – Aber vor allem: Kommt zahlreich!

https://energieundimperialismus.noblogs.org/

Fahrraddemonstration am 31.05.2022

Wir waren am 31.05. wieder auf der Straße, um gegen den geplanten BMW-Tunnel durch’s Hasenbergl zu demonstrieren. Diesmal mit einer Fahrraddemonstration vom Kulturzentrum Hasenbergl über das FIZ bis zur BMW-Welt. Das Wetter war nicht auf unserer Seite, was uns aber nicht aufgehalten hat, gemeinsam mit 100 Demonstrant:innen gegen BMW und den Stadtrat zu protestieren.
Es gab Redebeiträge von der Kampagne, den Anwohner:innen, Greenpeace, Ende Gelände, dem #noIAA Bündnis und Aktion Klimakampf, in denen deutlich wurde, dass der Tunnel keine Option darstellt und der Ausbau von Radwegen und ÖPNV unabdingbar ist, um den CO2-Ausstoß zu senken.
Eine neue Autobahnzufahrt sorgt für mehr Emissionen und Verkehr, egal was Dieter Reiter und der Stadtrat uns erzählen wollen. Wir haben klar gemacht, dass SPD und Grüne abermals ihre eigenen Versprechen brechen und lieber die Interessen von Großkonzernen wie BMW höher stellen als die Belange der Münchner Bürger:innen, die sie gewählt haben. 
 
In einer klimagerechten Zukunft dürfen Kapitalist:innen nicht mehr Stammgäste im Rathaus sein!
Auf der Fahrt zur BMW-Welt konnten wir wieder Anwohner:innen informieren und dazu bewegen,     sich uns anzuschließen.
Unser Protest ist erfolgreich in die zweite Runde gegangen und wir sind noch nicht fertig!

Verurteilung von Anti-IAA-Aktivist:innen wegen Öcalan-Plakaten – deutsche Justiz: Handlanger der türkischen Diktatur

(Pressemitteilung)

Make Rojava Green Again - IKUWO

München, 09.05.2022 – Seit mehr als einer Woche stehen IAA-Gegner:innen vor Gericht. Nach den Verurteilungen der letzten Woche wurden auch am Montag drei Aktivist:innen verurteilt, denen vorgeworfen wird, Plakate von Abdullah Öcalan aufgehängt zu haben. Die Aktivist:innen kündigen an, in Berufung zu gehen.

Am heutigen Montag, den 9.5.22 kam es zu einem Urteil gegen drei  Klimaaktivist:innen im Zusammenhang mit den Protesten gegen die IAA im Herbst 2021. Den Angeklagten wurde vorgeworfen, an einen Zaun des Protestcamps gegen die IAA auf der Theresienwiese Plakate mit einem Bild von Abdullah Öcalan und der Aufschrift “Free Öcalan” aufgehängt zuhaben.

Sie wurden wegen Verstoß gegen das Vereinsgesetz zu 30 Tagessätzen je 60€, 30 Tagessätzen je 20€ und im Falle einer Minderjährigen zu drei Beratungsgesprächen verurteilt.

“Obwohl die polizeilichen Zeug:innen große Erinnerungslücken aufweisen, ist für die Justiz ganz klar, dass wir schuldig sind. Nur weil wir neben vielen anderen Plakaten auch welche mit dem Konterfei Öcalans dabei gehabt haben sollen, werden wir kriminalisiert”, sagt eine der Verurteilten. Abdullah Öcalan ist ein Repräsentant des kurdischen Volkes, theoretischer Vordenker und Mitgründer der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Seit mehr als 23 Jahren ist er als politischer Gefangener in der Türkei in Isolation inhaftiert. “Mit diesem Urteil zeigt sich wieder einmal gut, dass die deutsche Justiz eine Erfüllungsgehilfin des türkischen AKP-Regimes ist. Öcalan gilt als Symbol der kurdischen Freiheitsbewegung, die sich gegen türkische Angriffskriege zur Wehr setzt. Erst kürzlich gab es in Kurdistan, aber auch in Deutschland zahlreiche Demonstrationen gegen die brutalen Angriffe des türkischen Staats auf kurdische Gebiete”, sagt eine der verurteilten Aktivist:innen, “neben dem Gesicht von Öcalan ist übrigens nur das von Hitler in Deutschland verboten. Das ist vollkommen absurd: Hitler steht für menschenverachtenden Faschismus. Öcalan als Begründer des demokratischen Konföderalismus hat hingegen einen wichtigen Beitrag zum Aufbau einer demokratisch-ökologischen Alternativgesellschaft geleistet. Es liegt in der Natur von Klimacamps, sich mit alternativen Gegenkonzepten zu diesem klimazerstörerischen, kapitalistischen System auseinanderzusetzen. Anstatt Aktivist:innen also für die Beschäftigung mit fortschrittlicher Veränderung zu kriminalisieren, wäre eine Entkriminalisierung von Öcalan-Symbolen angebracht.”

Das Schlusswort der Aktivist:innen lautet: “Dieses Strafmaß ist im Gegensatz zu anderen Straffällen absurd hoch. Zudem gibt es keine handfesten Beweise, dass wir tatsächlich gegen das Vereinsgesetz verstoßen haben. Wir und unser Verteidiger sind uns einig: Das lassen wir uns nicht gefallen, wir gehen in Berufung! Berxwedan Jiyan E! Widerstand heißt Leben!”

BMW-Autobahn verhindern!

Heute haben wir unseren Protest gegen den neu geplanten BMW-Autobahnanschluss im Hasenbergl auf die Straße getragen. Auf der Auftaktkundgebung beim Mira Einkaufszentrum wurden neben unserer Rede auch Reden von Anwohner*innen, eine Rede von Zukunft Erkämpfen und von der Mieter*inneninitiative #ausspekuliert gehalten. Wir haben verdeutlicht, dass BMW nicht ungestört seine Kapitalinteressen zulasten der Anwohner*innen durchsetzen kann. Mehr Straßen führen immer zu mehr Verkehr und nehmen gleichzeitig z.B. dem Ausbau des ÖPNV das Geld weg. Wir stehen stattdessen für besseren und kostenlosen Nahverkehr. Das Problem ist allerdings der Kapitalismus: die Profitinteressen der Konzerne werden über die Bedürfnisse der Menschen gestellt.

Mit etwa 200 Menschen sind wir entlang der aktuellen Vorzugsvariante, beginnend am Ende der Schleißheimerstraße, durch den Park parallel zur Aschenbrennerstraße, gelaufen. Auf dem Weg sind wir an einigen Sportplätzen, Spielplätzen und Pflegeeinrichtung, die plattgemacht werden, vorbeigekommen. Dabei sind wir mit Passant*innen ins Gespräch gekommen, sodass sich einige uns spontan angeschlossen haben. Mit der Demonstration und der Mobilisierung hierauf können wir einen ersten Erfolg verbuchen: OB Dieter Reiter kann nun nicht mehr zusammen mit der CSU unbemerkt von der Öffentlichkeit den Bau im Stadtrat beschließen lassen.

Dieser kraftvollen Auftaktsdemo wird ein starker Kampf von uns gegen BMW folgen, um den Bau in dieser und in allen Formen zu verhindern!

Demonstration in Solidarität mit den Angeklagten der IAA-Proteste!

Es ist ja nicht so, als hätten sie es nicht versucht. Urlaubssperre für Haftrichter*innen, Polizeihubschrauber im Dauereinsatz, ein Hightech-Heliumballon zur Überwachung der Messe, ein medial inszenierter Gewaltdiskurs im Vorfeld und schließlich 4500 Cops, die die Stadt für eine Woche in einen Belagerungszustand versetzen. Der größte Polizeieinsatz in München seit zwanzig Jahren sollte Proteste und ungehorsame Aktionen gegen die „IAA Mobility“ im Keim ersticken – ohne Erfolg. Mit Demos, Blockaden von Ausstellungsflächen, Aktionen an Produktionsstandorten, Autobahnblockaden, der ersten Hausbesetzung in Bayern seit vielen Jahren und einem Protestcamp in der Innenstadt haben wir als Klimagerechtigkeitsbewegung klargestellt, dass die Greenwashingparty der Autokonzerne mit unserem Widerstand zu rechnen hat. Der mediale Diskurs im Nachgang der IAA war bestimmt von Debatten über den Polizeieinsatz und die Raumnahme durch die „Open Spaces“. Den Gewaltexzess lieferte, anders als vom Verband der Automobilindustrie und dem Innenministerium beschworen, nicht der Protest, sondern die Polizei, die zahlreiche Menschen grundlos drangsalierte, einsperrte, verletzte und einigen einen Krankenhausaufenthalt bescherte.

Aktuell läuft eine Welle von Prozessen gegen Leute an, die im Zuge der IAA-Proteste Anzeigen erhalten haben. Am 26. April stehen drei Personen wegen „Verstoß gegen das Vereinsgesetz“ vor Gericht, denen vorgeworfen wird, auf dem IAA-Protestcamp Plakate aufgehängt zu haben, die sich mit dem kurdischen Befreiungskampf solidarisieren. Am 5. Mai sitzen mehrere Leute auf der Anklagebank, denen aufgrund der Hausbesetzung in der Karlstraße Hausfriedensbruch vorgeworfen wird. Am 2. Mai findet außerdem eine Gerichtsverhandlung gegen einen Genossen statt, dem versuchte Körperverletzung, Widerstand und „tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ vorgeworfen werden. Diese Paragrafen halten allzu oft dazu her, Eskalationen seitens Polizei auf Demos nachträglich zu rechtfertigen. Polizei und Staatsanwaltschaft versuchen im Nachgang der IAA zwanghaft, das Bild einer Bedrohung durch einen gewalttätigen Protest aufrecht zu erhalten. Sie brauchen entsprechende Verurteilungen, weshalb unserem Genossen nun der Knast droht. Als Klimagerechtigkeitsbewegung und als Linke müssen wir jetzt Zusammenhalten. Unser Widerstand gegen ein System, das unsere ökologischen Lebensgrundlagen immer weiter vernichtet und gegen eine Autoindustrie, die uns zielsicher in die Klimakatastrophe führt, ist legitim und notwendig! Stehen wir Seite an Seite mit unseren Freund*innen in den Prozessen die aktuell laufen und denen, die möglicherweise noch kommen! Vergessen wir auch nicht all die anderen, die aufgrund ihres Kampfes für eine bessere Welt von diesem Staat kriminalisiert und eingesperrt werden: Wir fordern Freiheit für Ella, Jan, Lina, Chris, Jo, Dy und alle anderen!  Am Freitag, den 22. April, findet eine Demonstration in Solidarität mit den Betroffenen statt. Kommt mit uns auf die Straße!

22.4.22 – 19 Uhr – Theresienhöhe (Forum Schwanthalerhöhe)

Hasenbergl und Lützerath verteidigen, Konzerne enteignen!

Was verbindet Lützerath und das Hasenbergl? Beide Orte sollen
für die Profitinteressen der Großkonzerne RWE bzw BMW zerstört werden.
An beiden gibt es Widerstand dagegen. Mehr Informationen zum Hasenbergl findet ihr unter: keinebmwautobahn.noblogs.org

Lützerath soll für schmutzige Kohle plattgemacht werden, 1,5 Grad
sind damit gelaufen. Das Hasenbergl soll einen Autobahn-Zubringer
mitten durchs Viertel bekommen, obwohl es sowieso kaum Erholungsflächen gibt. Energiewende und Mobilitätswende? – Keine Spur!

Beides zeigt: Menschenleben, die durch die Klimakrise bedroht sind,
sind den Konzernen nicht wichtig. Das Leben der lokalen Bevölkerung
interessiert sie nicht. Das Einzige, das für sie zählt, sind ihre Profite.

Um Klimagerechtigkeit zu erreichen, müssen wir den Kapitalismus stürzen. Es kann nicht länger sein, dass Kapitalist:innen und Investoren wie
Blackrock ein Vermögen daraus ziehen, unsere Lebensgrundlagen zu
zerstören.

Also: Hasenbergl und Lützerath verteidigen, Konzerne enteignen!

Demo zum globalen Klimastreik

Wir waren heute am globalen Klimastreik auf der Straße!
Wir haben mit einer Kundgebung am Wettersteinplatz gestartet. Dort hörten wir Reden von uns, @nofuture_iaa, @fridaysforfuturemuenchen und einem argentinischen Klimaaktivisten. Anschließend zogen wir mit ca. 200 Personen durch Giesing. Der kämpferische Ausdruck wurde mit rotem Rauch untermalt. Auf der Demoroute sind wir auch an einer Plakatwand mit Klimastreik-Plakaten vorbeigelaufen.
Unsere Schlusskundgebung fand vor dem @barrio_olga_benario statt, wo wir noch Reden von @xrmunich und dem “Antikapitalistischen Klapprad Kollektiv” gehört haben.
Im Anschluss fand noch der KlimaTisch stand, wo wir darüber einen Vortrag gehalten haben, warum Klimagerechtigkeit im Kapitalismus nicht möglich ist.
Ein erfolgreicher Tag liegt hinter uns – wir kämpfen weiter! Gegen den Kapitalismus, für Klimagerechtigkeit!
Fotos von: Thomas Vonier, Auf Instagram: leo_fge

KlimaTisch: Klimawandel und Kapitalismus

Wir sagen: Es gibt keinen grünen Kapitalismus! Beim KlimaTisch wollen wir uns anschauen, warum das denn so ist und was wir tun können, um für Klimagerechtigkeit zu kämpfen.

Da vorher eine Demonstration zum Klimastreik stattfindet wird der Vortrag erst gegen 20 Uhr beginnen. Davor gibt es aber schon leckeres veganes Essen, Getränke und gute Stimmung.

Kommt am 25. März um 19 Uhr ins Barrio Olga Benario! Wir freuen uns auf euch!