Klima-Sommerfest am 14. August

Wir möchten euch einladen zu unserem kleinen aber feinen Sommerfest! Am Freitag den 14.8. Wir treffen uns ab 18 Uhr im S.-Goudstikker-Park (in Obergiesing/Ramersdorf, direkt am Thomasiusplatz, zu erreichen mit dem Bus 54 oder 145, oder ein paar Minuten zu Fuß vom Giesinger Bahnhof).

Wir wollen gemeinsam im Park picknicken, uns austauschen und unsere gemeinsame Bewegung feiern. Für Getränke gegen Spende ist gesorgt, Essen gerne mitbringen, wenn ihr was beisteuern wollt!

(Wir werden versuchen dadurch dass wir uns unter freiem Himmel treffen und Abstand halten, den besonderen Bedingungen unter Corona gerecht zu werden.)

Wir freuen uns auf euch!

Rede zu den Tarifverhandlungen im Nahverkehr bei Fridays for Future

Heute waren wir auf der Kundgebung von Fridays for Future zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Nahverkehr und haben dazu folgende Rede gehalten:

Die öffentlichen Verkehrsmittel sind die natürlichen Verbündeten der Klimabewegung. Denn wenn wir den CO2-Ausstoß verringern wollen, dann müssen wir den Individualverkehr verringern. Und zwar: schnell.

Was wir also brauchen, ist mehr Geld im öffentlichen Nahverkehr. Alleine um den Nahverkehr im heutigen Umfang zu erhalten, müssten bis 2030 etwa 100.000 neue Beschäftigte eingestellt werden. Den Nahverkehr zu erhalten, reicht aber nicht. Er muss ausgebaut werden. Und zwar: massiv.

Der Nahverkehr in Deutschland ist seit Jahrzehnten unterfinanziert. Mit der Privatisierung des Nahverkehrs Anfang der 2000er gab es krasse Einsparungen. Die privaten Betreiber wollen zuallererst ihren Profit maximieren. Sie erbringen die vereinbarte Leistung so billig wie möglich. Darunter leiden als erstes die Mitarbeiter*innen. Ob es ein vernünftiges Angebot gibt, ist nur Nebensache. Und auch die städtischen Betriebe wie die MVG müssen sich in diesem Wettbewerb behaupten und Gewinne erwirtschaften. Das wird von der EU durch Verordnung Nr. 1370 so vorgeschrieben.

Und das, obwohl immer mehr Menschen die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen wollen. Seit 1998 ist die Zahl der Fahrgäste um 24 Prozent gestiegen, die Zahl der Beschäftigten jedoch gleichzeitig um 18 Prozent gesunken. Das bedeutet ein deutlich höheres Arbeitspensum und mehr Stress für die Beschäftigten. Busfahrer zum Beispiel haben bis zu 12 Stunden lange Schichten und zwischendrin wegen Verspätungen und Störungen kaum Pausen. Auf Dauer sind solche Arbeitsbedingungen gesundheitsschädlich.

Und das alles, während der Klimawandel unaufhaltbar fortschreitet. Der Autoverkehr in Deutschland macht rund 20 Prozent der CO2 Emissionen aus und ist damit der drittgrößte Faktor nach Industrie und Energiegewinnung.

Öffentlicher Nahverkehr ist nicht gewinnorientiert, sondern dient dem Gemeinwohl. Er ist daher auch weniger profitabel als die Autoindustrie. Die Automobilkonzerne haben aber durch Lobbyismus sehr großen Einfluss auf die Politik der Bundesregierung. Mehr Einfluss als ein Jahr FFF auf der Straße. Während wir zu Millionen hart für eine Verkehrswende oder den Kohleausstieg kämpfen, muss BMW nur einmal anrufen und bekommt sofort Staatshilfen für Kurzarbeit zugeschoben. Obwohl sie gleichzeitig 1,64 Milliarden Euro als Dividenden an ihre Aktionär*innen ausschütten. Gleichzeitig schreiben die Lobbyisten mehr oder weniger direkt an den Gesetzen der Regierung mit. Das ist nicht nur irgendwie unfair, sondern total undemokratisch.

Kommen wir zurück zu den Tarifverhandlungen, die diesen Sommer anstehen. Die Gewerkschaft Verdi fordert für die Angestellten im Nahverkehr eine bessere Bezahlung, Arbeitszeitreduzierung bei vollem Lohnausgleich und geregelte Pausenzeiten. Ferner geht es auch um einen Ausbau des ÖPNV durch höhere Haltestellendichte und Taktung. Und es wird die Einführung eines 365 Euro Tickets diskutiert.

Wir finden diese Forderungen alle gut. Aber wir sagen: Das reicht nicht!

Solange der öffentliche Nahverkehr den kapitalistischen Marktinteressen unterworfen ist, werden wir selbst um die kleinsten Verbesserungen hart kämpfen müssen. Unser großes Ziel muss jedoch ein gut ausgebauter und ökologischer ÖPNV sein, der gute Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten bietet und natürlich von allen genutzt werden kann, also nichts kostet.

Das wird nur gelingen, wenn wir die Verkehrsbetriebe wieder in öffentliche Hand überführen, also vergesellschaften, und nicht mehr durch den Markt regulieren lassen. Gleichzeitig müssen wir den Einfluss der Autokonzerne auf die Politik bekämpfen und auf eine Konversion dieser Industrie hinarbeiten. Das werden die Großaktionär*innen von BMW, Audi usw. aber nicht mitmachen. Die Antwort muss daher sein: Wirtschaft demokratisieren, Kapitalismus abschaffen!

Rede zur Fleischindustrie auf der Demo #NichtAufUnseremRücken

Gestern fand der bundesweite Aktionstag #NichtAufUnseremRücken statt. In siebzehn verschiedenen Städten gingen Menschen an diesem Tag gegen die Versuche von Politik und Wirtschaft auf die Straße, die Folgen der Krise auf den Rücken der arbeitenden Menschen abzuwälzen. Auch wir haben uns an der Demonstration in München beteiligt und dort eine Rede über die Fleischindustrie gehalten. Denn am Fleischkapital lässt sich beispielhaft aufzeigen, wie Krisen nicht nur auf unseren Rücken abgewälzt, sondern zuvor aus Profitgründen erzeugt oder in Kauf genommen werden.

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir leben in einem System, dessen innerste Triebkraft die Ausbeutung ist. Die Ausbeutung des Menschen – und die Ausbeutung der Natur. Diese Formen der Ausbeutung gehören zusammen und müssen gemeinsam bekämpft werden. Denn sie haben die gleiche Ursache: den Drang der Kapitalisten und Kapitalistinnen zu immer größeren Profiten.

Wir sehen das in der Fleischindustrie. Die Fleischindustrie erzeugt 14,5 Prozent der weltweiten Treibhausgase. Mehr, als der weltweite Verkehr. Der Grund dafür ist das Methan, das vor allem bei der Haltung von Kühen entsteht. Denn Methan ist ein weit stärkeres Treibhausgas als CO2. Aber die Haltung von Tieren müsste diese Menge an Methan nicht erzeugen. Mit dem richtigen Futter kann die Menge der Gase, die Kühe ausstoßen, um mehr als die Hälfte reduziert werden. Allein: dieses Futter ist teurer als Soja. Also füttert die Fleischindustrie weiter Soja und brennt Teile des Regenwaldes nieder, um darauf neue Sojapflanzen anbauen zu können. Der Anstieg der Treibhausgase, der droht, das Leben, wie wir es kennen, zu vernichten, ist dem Fleischkapital egal – so lange es nur seine Profite maximieren kann.

Aber da ist noch mehr. Weil die Fleischindustrie so viele Tiere auf engsten Raum pfercht, können sich unter ihnen schnell Krankheiten verbreiten. Die günstigste Methode, um das zu verhindern, ist es, ihnen Antibiotika zu geben. Also werden sie mit Antibiotika vollgepumpt. In den USA werden 80 Prozent aller Antibiotika für die Tierproduktion verwendet. Für die Viren sind diese antibiotikagemästeten Tiere ein perfektes Übungsfeld: In ihnen können sie lernen, Resistenzen zu entwickeln. Und so bringt die Fleischindustrie multiresistente Keime hervor, die sich danach unter den Menschen verbreiten. Wenn heute Antibiotika immer öfter keine Wirkung zeigen, dann liegt das vor allem daran, dass das Fleischkapital seine Tiere mit Medikamenten mästet. Die Verbreitung multiresistenter Keime, die Menschen das Leben kosten können und die Tatsache, dass aufgrund der Tierproduktion immer mehr Antibiotika beim Menschen wirkungslos werden, ist dem Fleischkapital egal – so lange es nur seine Profite maximieren kann.

Die Menschen, die am direktesten unter den Bedingungen in der Fleischproduktion leiden, sind die Arbeiterinnen und Arbeiter in die Fleischindustrie. In Deutschland stammt die Mehrzahl von ihnen aus Osteuropa. Sie werden mit Löhnen abgespeist, die oft weit unter dem Mindestlohn liegen. Sie werden in Baracken untergebracht und arbeiten häufig 60 Stunden die Woche. Vor kurzem haben sich tausende von ihnen mit Corona infiziert, weil sie ohne Schutzkleidung und auf engstem Raum nebeneinander arbeiten müssen.

Das Leben dieser Menschen, das von schärftster Ausbeutung bestimmt wird, ist dem Fleischkapital egal – so lange es nur seine Profite maximieren kann. Die Zerstörung unseres Klimas durch Methan, die Zerstörung unserer Gesundheit durch Antibiotika und die Zerstörung des Lebens der Arbeiterinnen und Arbeiter in dieser Industrie – all das wird das Fleischkapital niemals freiwillig beenden.
Wir müssen es zwingen. Die Ausbeutung des Menschen und der Natur durch das Kapital hat stets unendliches Leid bedeutet. Aber jetzt bedroht es unser aller Existenz. Wenn wir den Klimawandel noch aufhalten wollen, dann müssen wir die Entscheidungen über die Produktion aus den Händen der Kapitalisten und Investoren nehmen. Wir müssen ihnen die Möglichkeit nehmen, ihre Profite über das Leben von uns allen zu stellen. Wir müssen sie enteignen.

Dieser Kampf hat gerade erst begonnen. Aber wir können ihn gewinnen. Denn wir sind viele. Fangen wir an, unser Leben und unsere Zukunft gegen die Diktatur des Profits zu verteidigen. Zerschlagen wir die Fleischindustrie. Übernehmen wir die Energieproduktion. Holen wir uns zurück, was uns genommen wurde: die Macht über unser eigenes Schicksal. Es ist höchste Zeit!

Mehr Infos und einen ausführlichen Nachbericht über die Demo gibt es bei unseren Freund*innen von “Zukunft erkämpfen” unter zukunfterkaempfen.noblogs.org.

Fahrraddemo gegen das „Kohleausstiegsgesetz“ – das Energiesystem in unsere Hände!

Am Freitag, den 3.7, hat die Bundesregierung das sog. „Kohleausstiegsgesetz“ beschlossen. Ein Gesetz, das besser „Kohleeinstiegsgesetz“ genannt werden sollte, schreibt es doch fest, dass in Deutschland bis 2038 weiter Kohle verfeuert werden wird. (Mehr zu dem Gesetz hier).

Um unseren Protest gegen dieses Gesetz auszudrücken, haben wir kurz nach seiner Verkündung am Freitag zusammen mit „Ende Gelände München“ eine Fahrraddemonstration durch den Englischen Garten veranstaltet.

Lautstark und mit vielen Fahnen und Plakaten ausgerüstet haben wir klar gemacht, was wir von diesem Gesetz und der Klimapolitik der Regierung halten: Gar nichts.

Das (örtliche) Ziel unserer Demonstration: Das Heizkraftwerk Nord. Dieses Kohlekraftwerk ist in München gegen den Willen der Mehrheit weiter in Betrieb. Denn obwohl ein Bürgerentscheid sich klar für seine Abschaltung ausgesprochen hat, wird es nicht abgeschaltet – um, so heißt es von Seiten der Politik, die Energiesicherheit nicht zu gefährden. Ein Hohn! Statt den Ausbau Erneuerbarer Energien zu befördern und die Abschaltung des Kraftwerks möglich zu machen, setzt sich die Politik über den Willen der Mehrheit hinweg und verweist auf „Sachzwänge“, die sie doch selbst geschaffen hat.

Unbegeistert von unserem Protest zeigte sich die Münchner Polizei, die versuchte, unsere Demonstration aufzuhalten, Menschen einkesselte und Ordnungswidrigkeiten verteilte. Wenn ihr bei der Demo dabei wart und von Repression betroffen seid, meldet euch bei uns – wir werden gemeinsam damit umgehen. Schreibt uns dann einfach an antikapitalistisches-klimatreffen(ät)riseup.net.

Trotz der Repression haben wir unsere Demo weitergeführt und gezeigt: Wir lassen uns nicht einschüchtern!

Das Vorgehen der Polizei zeigt dabei einmal mehr, auf welcher Seite dieser Staat steht: Während die großen Konzerne ungestraft unsere Lebensgrundlagen zerstören können, wird gegen Aktivist*innen, die hiergegen ihre Stimme erheben, vorgegangen.

Für uns ist klar: Wir brauchen ein System, in dem nicht mehr die Profite einiger Weniger, sondern die Bedürfnisse der Menschen das Ziel der darstellen. Wir kämpfen für die Vergesellschaftung der Energieversorgung, für eine Wirtschaft in den Händen der Menschen und gegen den Staat der Reichen. Und dabei werden wir immer lauter werden!

Danke an alle, die am Freitag dabei waren!

 

Kohlewiedereinstieg stoppen!

Heute hat die Bundesregierung das sogenannte “Kohleausstiegsgesetz” endgültig auf den Weg gebracht, damit es nächste Woche Freitag den 3.7. vom Bundestag beschlossen werden kann. Das Gesetz plant den schrittweisen “Aus”stieg aus der Kohleverstromung bis 2038. Es sollte eigentlich “Kohleeinstiegsgesetz” heißen, denn es sorgt tatsächlich für eine Verlangsamung des Ausbaus erneuerbarer Energien, hält Kohlekraftwerke länger als nötig am Leben, und sichert Betreibern der Kraftwerke ihre Gewinne. Mit Gesetzen wie diesem wird es unmöglich, den Klimawandel auf ein erträgliches Maß zu begrenzen. Noch vor einem Monat wurde nahe Dortmund ein neues Steinkohlekraftwerk in Betrieb genommen, Datteln 4. So sieht die angebliche Energiewende in Deutschland aus!
 
Braunkohleunternehmen wie LEAG und RWE bekommen insgesamt 4,35 Milliarden Euro an Steuerzahlungen als sogenannte “Entschädigung” für den Kohleausstieg, ohne nachvollziehbare Gegenleistung. Die Kohlekraft ist in Deutschland längst unrentabel geworden: Es wird ein Verlust von 1,8 Milliarden Euro bis 2022 vorausgesagt – da spielt der gut bezahlte Ausstieg den Betreibern bestens in die Karten. Der Ausstiegsplan der Bundesregierung und des Kraftwerkbetreibers LEAG stimmen fast überein: Nur ein Jahr später wäre das Unternehmen sowieso aus der Kohleverstromung ausgestiegen
Übrigens wird die Deutsche Bahn einen großen Teil ihres Stroms von Datteln 4 beziehen. Datteln 4 verursacht jährlich die Emissionen von 4,4 Millionen Flügen der Distanz von Frankfurt nach New York. Die Bahn wirbt mit dem Spruch “100% grün reisen”, während sie 25% ihres Energiebedarfs mit Kohlestrom aus dem neuen Kraftwerk deckt.
 
Das “Kohleausstiegsgesetz” sichert zudem RWE zu, die Bewohner der Dörfer um den Tagebau Garzweiler für den Braunkohleabbau umzusiedeln. Braunkohle ist der dreckigste Energieträger, den es gibt, und trotzdem sollen dafür weiterhin Menschen vertrieben und jahrhundertealte Wälder wie der Hambacher Forst gerodet werden.  
 
Auch in München haben wir ein Steinkohlekraftwerk, für das schon 2017 ein Bürgerentscheid die sofortige Abschaltung beschlossen hat. Die Bundesnetzagentur hat jedoch ein Veto gegen den Entscheid eingelegt und der Stadtrat verhindert die Umsetzung mit schwammigen Beschlüssen. Somit wird im Münchener Norden weiterhin Kohle verbrannt, die unter Anderem in Russland unter ausbeuterischen und umweltzerstörerischen Bedingungen abgebaut wird.
 
Die fossile Brennstoff-Industrie steht bei jeder Gelegenheit einem Wandel im Weg während wir auf eine globale Katastrophe zurasen. Hier wird zu Gunsten von Unternehmen und auf Kosten des Klimaschutzes gehandelt. Der Kohleausstieg wird verlangsamt und den Betreibern der Kraftwerke wird Geld zugeschoben, das für den Ausbau erneuerbarer Energien dringend gebraucht wird. Ein Wirtschaftssystem, in dem Konkurrenz und kurzfristige Interessen einiger Weniger zählen, und nicht langfristig angelegte Planung, verhindert die Lösung der Klimakrise. Wir brauchen also einen Systemwandel. Wir fordern ein Energiesystem in unseren Händen, gespeist von erneuerbaren Energien, und den sofortigen Ausstieg aus der Kohleverstromung!
 
Das funktioniert nur, wenn wir gemeinsam über die Energiewende entscheiden, anstatt Aktionär*innen aufgrund ihres Profitinteresses. Das Energiesystem müssen wir vergesellschaften und unter demokratische Kontrolle stellen!

Onlinevortrag: Das Fleischkapital

Immer mehr Menschen in Deutschland leben vegetarisch oder vegan – und trotzdem wird jedes Jahr mehr Fleisch produziert. Dahinter steht eine stark monopolisierte Industrie, die ihre Profite auf der massiven Ausbeutung von Mensch und Tier begründet. Arbeitszeiten von 12-14 Stunden stellen in der Tierindustrie keine Seltenheit dar, viele der Arbeiter*innen leben in Baracken und sind der Willkür ihrer Vorgesetzten vollständig ausgeliefert. 

Wie genau funktioniert die Fleischindustrie, welche Strategien verfolgt das Fleischkapital – und wie können wir gegen die massive Ausbeutung von Tier und Mensch, die sie betreibt, wirksam vorgehen?
Ein Online-Vortrag mit Christin Bernhold von dem Bündnis “Marxismus und Tierbefreiung”.
Aus technischen Gründen wurde die Veranstaltung verschoben.
Mittwoch, 15.Juli, 19 Uhr – Stream auf klimaguerilla.noblogs.org

Was besseres als die Abwrackprämie…?

„Wer bessere Vorschläge hat, soll kommen“ sagt der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann und verteidigt eine Kaufprämie auch für Verbrennermotoren. Angesichts der drohenden Klimakatastrophe, Feinstaubalarm in den Städten und Abgas-Skandal eine unglaubliche Frechheit! Es gibt unzählige Stellen, an denen das Geld für eine Abwrackprämie besser investiert wäre. Um das zu zeigen, haben wir heute Mercedes-Benz einen Besuch abgestattet. Mit Kreide, Transparent und Schildern wurde die Umgebung verschönert. 

Vorher wurde von uns zu dem Thema auf der Kundgebung #NichtAufUnseremRücken am nahen Rotkreuzplatz eine wütende Rede zu dem gleichen Thema gehalten, hier der Text:

Die Pläne für die Abfuckprämie sind ein riesiges “Fuck You” ins Gesicht
von uns allen. Von den kleinen Selbständigen, die nach Monaten ohne Einnahmen und mit horrenden Mietausgaben jetzt Insolvenz anmelden müssen. Von den tausenden Angestellten und Arbeiterinnen, die jetzt monatelang Gehaltseinbußen hinnehmen mussten — und das in einer Stadt, in der die Miete im Schnitt 50 Prozent des Gehalts auffrisst.

Von den Geflüchteten, um deren Unterkunft nach den ersten Corona-Fällen einfach ein dicker Zaun gezogen wurde, statt die Menschen schnellstmöglich in dezentralen Wohnungen unterzubringen.

Und von den Kindern und Jungentlichen, die aller Vorrausicht nach miterleben werden, wie die Erde durch die Klimakatastophe schrittweise unbewohnbar wird.

Allen wird gesagt: Es ist leider kein Geld da. Aber die Abwrackprämie zeigt einmal mehr: Das ist eine Lüge. Es ist genug Geld da, um BMW zu beschenken, die erst letzten Monat 1,6 Milliarden Euro Dividende an ihre Aktionäre ausgeschüttet haben.

Es ist genug Geld da, um VW zu beschenken, die wahrscheinlich über drei
Milliarden Euro Dividende ausschütten – trotz Abgasskandal.Es ist genug Geld da, um es den großen Kapitalisten und Investoren hinterherzuwerfen. Continue reading

Abfckprämie verhindern

Die Pläne für die Abwrackprämie sind ein riesiges “Fuck You” ins Gesicht von uns allen. Von all jenen, die in der Krise um ihre Existenz kämpfen müssen, den prekäre Beschäftigten, den Geflüchteten in Moria und in den Lagern hier in München, den Alleinerziehenden, den arbeitenden Menschen. Von allen, denen gesagt wurde: Es ist kein Geld da.
Die Abfckprämie zeigt einmal mehr: Das ist eine Lüge.
Es ist Geld da, um die Zerstörung unserer Erde weiter zu befeuern. Es ist Geld da, um das Bankkonto von Menschen wie Stefan Quandt und Susanne Klatten weiter zu befüllen, um die Verschrottung von Autos anzukurbeln, die noch fahren und den Kauf von solchen anzutreiben, die keiner braucht. Die Abfckprämie ist ein riesiges Fuck You an alle Kinder und Jugendlichen, die auch, wenn sie alt sind, noch auf dieser Erde leben wollen.

Uns langt es! Wir rufen auf zum Protest gegen die Abwrackprämie, gegen die Abwälzung der Krise auf den Rücken der arbeitenden Menschen und der Umwelt. Wir rufen auf zur Beteiligung an der Kundgebung #nichtaufunseremruecken von Zukunft erkämpfen. Werden wir laut, zeigen wir, dass wir uns das nicht bieten lassen. Kommt alle!

Freitag, 29.05, 17 Uhr, Rotkreuzplatz München

(Aufruf)

 

Aus Freude am Klimaschutz!

 

BMW, VW und andere Autohersteller fordern eine staatliche “Abwrackprämie”, auch für Autos mit Verbrennungsmotoren. Das heißt: mehr Autos, und zwar um jeden Preis. Und das trotz Klimawandel, Dürren, gesundheitlichen Schäden durch Feinstaubbelastung und umweltschädlicher Produktion. Und dafür soll jetzt mit Steuermitteln bezahlt werden.

Macht nicht so viel Sinn, oder? Deshalb haben wir ein kurzes informatives Video gemacht über die Abwrackprämie, Krisen im Kapitalismus, und was unser Vorschlag einer Alternative wäre.