Letzten Freitag waren wir mal wieder auf einem Streik von FFF und haben eine Rede gehalten. Gerade findet in München vor der Siemens Zentrale ein Klimacamp statt, da der Siemens-Konzern nach der vielkritisierten Adani-Kohlemine in Australien jetzt Infrastruktur für ein Kohleprojekt in Indonesien liefert. Warum das keine große Überraschung ist, haben wir in unserer Rede deutlich gemacht.
Auch das Camp vor der Siemenszentrale (in der Werner-von-Siemens-Str) steht immer noch und die Leute vor Ort freuen sich über Support, also schaut mal vorbei!
Erinnert ihr euch noch an die Aktionärsversammlung von Siemens? Nur wenige Monate ist das her. Und ich sehe es vor mir, als wäre es gestern gewesen. Eine große Menschenmenge hatte sich vor der Olympiahalle versammelt. Daußen war es kalt, aber in der Halle war es Warm. Es war sogar heiß von den ganzen warmen Worten, die dort verkündet wurden. Adani? Ein kleiner Ausrutscher auf dem Weg zu einem klimafreundlichen Siemens. Das Versprechen: In Zukunft spielt der Klimaschutz eine wichtige Rolle.
Aber heute stehen wir schon wieder vor Siemens, das Versprechen gebrochen. Aber haben wir wirklich gedacht ein Konzern kann sein Versprechen halten und den Klimaschutz an vorderste Stelle stellen?
Dazu müssen wir uns als erstes ansehen, was das Ziel dieses Konzerns ist: Die Profitmaximierung für seine Eigentümer*innen. Nichts anderes.Ergibt sich eine Gelegenheit Profit zu machen, muss der Konzern diese nutzen, und er tut es. Versprechungen? Geschenkt!Es ist nicht nur irgendeine Entscheidung von Joe Kaeser, dass Siemens die Adani Mine mitbaut und jetzt schon wieder ein Kohleprojekt unterstützt. Es sind die Gesetze des Kapitalismus. Siemens ist mit dem Abschluss dieser Verträge eine Verpflichtung eingegangen, die zu brechen für sie teuer wäre. Teurer als mitzuhelfen, unsere Welt nicht weiter zu zerstören.Konzerne haben kein Gewissen. Einzelne Manager führen nur das aus, worauf jede*r Investor*in, jeder*r Kapitalist*in drängt: die ungebremste Vermehrung des Kapitals. Daher bringt es auch nicht viel, an die Moral von Siemens oder Joe Kaeser zu appellieren. Wir müssen die Dinge selbst in die Hand nehmen.Im Februar, als die Aktionärinnen und Aktionäre von Siemens damit beschäftigt waren, auf ihrer Aktionärsversammlung leere Worte zum Thema Klimaschutz zu schwingen, da haben wir dazu aufgerufen, ihre Versammlung zu übernehmen. Um sie zu einer Bürgerinnenversammlung zu machen. Einer Versammlung für alle, die hier leben, auch für jene, die das rassistische Recht in Deutschland nicht als Bürger gelten lässt. Weil wir fanden: Alle Menschen, die von den Entscheidungen der Versammlung betroffen sind, sollten auf dieser auch miitentscheiden dürfen – und nicht nur jene, die reich genug für große Aktienpakete sind.Aber der Kapitalismus liebt die Demokratie nicht. Und während ein jeder, der genug Geld hatte, um sich Aktien zu leisten, über unsere Zukunft mit abstimmen durfte, wurde unsere demokratische Bürger*innenversammlung vor der Halle stehen gelassen und musste ihre Tagung dort abhalten.Ein Fehler. Denn: Hätte der Vorstand die beschlossenen Punkte unserer Bürger*innen-Versammlung einfach umgesetzt, wären wir heute nicht hier. Dann würden wir gemeinsam mit den Mitarbeiter*innen von Siemens an der Zunkunft arbeiten und endlich anfangen, die Klimakrise zu lösen.Hätten sie, wie beschlossen, die Vorstandsgehälter gestrichen und die Verantwortung für Entscheidungen im Betrieb den Mitarbeiter*innen übertragen, würde Siemens heute nicht Gasturbinen bauen, sondern zunkunftsfähige Strom-Speichertechnologien entwickelen.Hätten Sie, wie beschlossen, sofort alle Mitarbeiter*innen aus dem Windenergie-Bereich wieder eingestellt, würden diese jetzt wieder an enerneuerbare Energien bauen.Hätten Sie, wie beschlossen, der Enteignung von Siemens zugestimmt und Siemens unter die demokratische Kontrolle von uns allen gestellt, würde in Zukunft nicht mehr das Prinzip: “Mehr Geld – mehr Entscheidungsgewalt” herrschen, sondern es würde gelten: “Ein Mensch eine Stimme”.All das haben sie nicht getan. Deswegen müssen wir es tun.Lasst uns gemeinsam für eine Welt kämpfen, in der nicht der Geldbeutel darüber entscheidet, wie sehr man mitentscheiden darf über unser aller Zukunft! Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass einzelne Konzerne den Klimawandel nicht noch weiter anfeuern und so die Welt zerstören! Gegen die Logik des Profits – für eine Zukunft für alle.