Zwischen dem 06. und 09. Juni 2024 wählen die Bürger:innen der Europäischen Union die Mitglieder des EU-Parlaments neu. Besonders in der Zeit vor dieser Wahl wird deutlich, dass die Selbstdarstellung aber auch die öffentliche Wahrnehmung der EU radikal von der Realität abweicht. Werbung, Wahlplakate und Veranstaltungen wie der Europamai propagieren ein ganz spezielles Bild, das sie fast wie eine Allheilsbringerin wirken lässt. Und auch die bürgerlichen Parteien und Protestbewegungen hängen trotz vereinzelter Kritik an konkreten politischen Entscheidungen der EU ebenfalls dieser glorifizierenden Vorstellung an.
Doch sowohl die Geschichte als auch die gegenwärtige Politik der Europäischen Union zeigen sehr deutlich: Die EU ist in erster Linie immer noch die Wirtschaftsunion, als die sie geschaffen wurde. Innenpolitisch wie international vertritt sie folglich vor allem die Interessen großer Konzerne. Der tatsächliche Charakter der EU hat mit ihren angeblichen Werten also nicht besonders viel zu tun.
Am 15.3. findet in Bayern die Kommunalwahl statt, die viele Klimaaktivist*innen als “Klimawahl” sehen. Doch die Klimakrise lässt sich nicht abwählen. Warum?